Mittwoch, 17. Januar 2024

Kubicki läutet das Ende der Ampel ein

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Es gab eine Zeit, da wurde Wolfgang Kubicki, aktuell Vizechef der FDP, von Parteifreunden als „Quartalsirrer“ bezeichnet. Das ist lange her, und damals warb er für eine sozialliberale Koalition. Aber Kubicki hat offenbar wieder Lust, an diesem Image zu arbeiten. Wie anders soll man erklären, dass er aktuell das Ende der Ampel vor dem Ablauf der Legislaturperiode in einem Interview mit den Nürnberger Nachrichten mehr oder weniger prognostiziert? Der „Spirit, der zum Start der Ampel da war, löst sich auf“, erklärt er dort. Es sei für viele Menschen keine gemeinsame Richtung mehr erkennbar. Wenn das so bleibe, so Kubicki weiter, „dann werden die Fliehkräfte in der Ampel so stark, dass mir langsam Zweifel kommen, ob es bis zur Bundestagswahl 2025 hält“.

Doch damit nicht genug. Kubicki ließ seinen aktuellen Koalitionspartner Bündnis 90/Die Grünen im gleichen Interview auch wissen, er könne seiner Partei nicht empfehlen, nach der Bundestagswahl „noch einmal mit den Grünen zu koalieren“. Dass dies im Prinzip der Aufkündigung der Ampel gleichkommt, dürfte Kubicki klar sein. Dass er scheinheilig auch noch betonte, die Ampel habe „nun ein Vierteljahr, um zu versuchen, den Spirit des Anfangs wiederherzustellen“, macht die Sache besonders pikant. Denn zugleich analysiert er: „Wenn erst einmal Gräben ausgehoben wurden, wird es schwer, die wieder zuzuschütten.“ Was anderes als Gräben sollten denn Kubickis Äußerungen sein?

Klar, Kubicki treibt die Sorge um, die FDP könne beim Fortbestand der Ampel den Wiedereinzug in den Bundestag verpassen. Aber Selbstmord aus Angst vor dem Tod ist auch keine gute Wahl. Glaubt er wirklich, ein Aufkündigen der Ampel treibe die Wähler in Scharen zur FDP? Dann hätte er auch das Mitgliedervotum der FDP zum Verlassen der Ampel unterstützen können. Hat er aber nicht getan. Wie sollen potenzielle Wähler der FDP das verstehen?


Verfasst von: Frank Schweizer-Nürnberg | Kommentare (0)

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