Donnerstag, 30. November 2023

„Es gibt ein Attribut, das es dem Geist ermöglicht hat, schon viele Hindernisse im Lauf der Geschichte zu überwinden: die Fähigkeit, einen Abgrund nicht mit den Augen eines Wissenschaftlers zu betrachten, sondern in ihm eine Aufforderung zu sehen, ihn zu überwinden.“

• In Gedenken des diese Woche verstorbenen Henry Kissingers

Donnerstag, 30. November 2023

Ende Oktober hatten wir bereits gemutmaßt, Galeria drohe über kurz oder lang die dritte Insolvenz. Einen Monat später scheint daraus so langsam Gewissheit zu werden. Denn die Krise des Galeria-Mutterkonzerns Signa hat sich wenig überraschend dramatisch verschärft. Wer da noch glaubt, Signa-Eigner René Benko werde seine private Schatulle öffnen, um Galeria die früher zugesagten Mittel zu überweisen, glaubt wohl auch an...

Donnerstag, 30. November 2023

Im Juni haben wir im Zusammenhang mit der Wahl einer neuen Intendantin für den rbb auch über Radio Bremen (RB) berichtet. Hintergrund war der Umstand, dass Jan Weyrauch, Programmdirektor bei Radio Bremen, als Kandidat für den Intendantenposten beim rbb, abgesprungen war. Er begründete dies mit dem geplanten Gehaltsdeckel beim rbb. Denn Weyrauch verdient bei Radio Bremen mit 215.000 Euro annähernd das, was die gewählte...

Dienstag, 28. November 2023

Irgendwie läuft es für die Ampel gerade nicht wirklich gut. Erst atomisiert das Bundesverfassungsgericht ihre Haushaltsplanungen und jetzt erklärt auch noch das Finanzgericht (FG) Rheinland-Pfalz ein Erbe der Großen Koalition, die Grundsteuerreform, für rechtswidrig. Konkret hat das FG in zwei Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes zu den Bewertungsregeln des neuen Grundsteuer- und Bewertungsrechts entschieden, die...

Dienstag, 28. November 2023

Im November 2012 haben wir unsere Serie ‘Absurditäten der Energiewende’ mit einem kleinen Beitrag begonnen. Der letzte Beitrag erschien im April 2019. Seitdem ist manche Absurdität hinzugekommen, uns fehlte jedoch die Energie für eine Fortschreibung der Serie, denn die politisch jeweils Handelnden kümmerten derartige Fakten nie. Wir verzichten auch jetzt erst einmal auf einen Neustart, denn ein wirkliches Umdenken der...

Freitag, 24. November 2023

„Die Ampel darf Verbraucherschutz im Netz nicht verschlafen. Und die Black Week darf nicht zur schwarzen Woche für Verbraucher werden. Deshalb muss die Regierung die Tücken des Online-Shoppings in den Blick nehmen und prüfen, wie Verbraucher besser vor unseriösen Anbietern geschützt werden können. Die CDU/CSU-Fraktion will einen starken Verbraucherschutz im Netz. Zugleich macht sie sich für einen attraktiven und zukunftsfesten Einzelhandel in unseren Innenstädten...

Freitag, 24. November 2023

In unserem Beitrag über den vom Verwaltungsgericht Köln für rechtswidrig erklärten Wirtschaftsplan 2021 der IHK Köln hatten wir darauf verwiesen, das Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen als zuständige Rechtsaufsicht gefragt zu haben, wie es die Prüfung der Rechnungslegung der IHK Köln in der Vergangenheit gehandhabt hat und wie es diese aufgrund des Urteils in...

Mittwoch, 22. November 2023

Das Verfahren zur Bestimmung des Rundfunkbeitrages ist klar geregelt. Nach dem bestehenden Konzept wird der Rundfunkbeitrag in einem dreistufigen Verfahren festgesetzt. Auf der ersten Stufe melden die Rundfunkanstalten auf der Grundlage ihrer Programmentscheidungen ihren Finanzbedarf an (Bedarfsanmeldung). Auf der zweiten Stufe prüft die Kommission zur Überprüfung und Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten...